Entwicklungszusammenarbeit

Bild vergrößern (© dpa/picture-alliance)

Entwicklungszusammenarbeit (EZ) ist eines der Gründungsziele der OECD. "Development" (Entwicklung) ist sogar Bestandteil des Namens der Organisation. In Artikel 1 und 2 des Übereinkommens zur Gründung der OECD bekennen sich die Mitgliedstaaten dazu, die wirtschaftliche Entwicklung nicht nur in den Mitglieds-, sondern auch in Nicht-Mitgliedsländern, die im Prozess der Entwicklung begriffen sind, durch geeignete Maßnahmen zu fördern, insbesondere durch finanzielle und auch technische Hilfe.

1.      Der Entwicklungs-Ausschuss der OECD (DAC)

Die entwicklungspolitische Zielsetzung der OECD führte zur Einrichtung eines Fachausschusses für Entwicklungszusammen-arbeit/DAC – und zwar bereits vor der Gründung der OECD am 30. September 1961. Das Development Assistance Committee (DAC) bietet OECD-MS, EU und einigen entwicklungsrelevanten multilateralen Organisationen eine wichtige Dialog-Plattform zur Entwicklungspolitik. Charakteristisch für den DAC ist, dass er die wichtigsten EZ-Geberstaaten umfasst.  

 Schwerpunkte der Arbeit des DAC:    

-   Erarbeitung von Strategien, Leitlinien und von good bzw. best practises;

-   Festlegung von Qualitätsstandards für wichtige Bereiche der EZ (u.a. ODA-Definition, Liste der Empfängerländer, Begrenzung der Lieferbindung) und die einheitliche Erfassung der EZ-Leistungen der DAC-Mitglieder auf der Grundlage gemeinsamer statistischer Melderichtlinien sowie

-   die regelmäßige Überprüfung der Entwicklungspolitik und –zusammenarbeit/EZ der DAC-Mitglieder (alle 5 Jahre) auf der Grundlage der gemeinsamen Standards und Leitlinien (Peer Reviews).

Der DAC hat das Thema Steigerung der Wirksamkeit von EZ in den letzten Jahren international stark vorangetrieben und geprägt (Stichworte: Pariser Deklaration, Accra Agenda for Action und Ergebnis der Busan-Konferenz ). Weitere wichtige Beiträge liefert er in Bereichen wie Konflikt und fragile Staaten, Integration von Umweltschutz und Klimawandel in die EZ, gute Regierungsführung, Steuern und Entwicklung, Evaluierung, Gender und Aid for Trade.

Dem DAC gehören neben der EU die OECD-Mitgliedsstaaten an, die in nennenswertem Umfang EZ leisten sowie weitere Kriterien erfüllen. Der Ausschuss hat 24 Mitglieder: Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, Schweiz, Spanien, Südkorea, USA und die Europäische Union. Als Beobachter nehmen ferner 11 weitere OECD-Staaten und mehrere multilaterale Organisationen an DAC-Sitzungen regelmäßig teil: Chile, Tschechien, Estland, Ungarn, Island, Israel, Mexiko, Polen, Slowakei, Slowenien, Türkei sowie IMF, Weltbank und regionale Entwicklungsbanken (IDB, AfDB, ADB) sowie UNDP.

Der Ausschuss tagt im Prinzip einmal jährlich auf Ministerebene und/oder Generaldirektoren-Ebene sowie 8-9 Mal auf Ebene der ständigen Delegierten. Zum DAC gehören 7 Unter-Ausschüsse, in denen Strategien, Leitlinien, Standards und good bzw. best practises erarbeitet und zur Entscheidungsreife geführt werden.  Sie setzen sich aus EZ-Fachleuten der Mitgliedsstaaten zusammen. Teilweise werden auch Vertreter/-innen von Entwicklungsländern und Zivilgesellschaft einbezogen.

Wichtige aktuelle Themen und Arbeitsbereiche sind bspw:

- Umsetzung der neuen OECD-Entwicklungsstrategie, die vom Ministerrat Ende Mai 2012 beschlossen wurde. Dies bedeutet, dass die Entwicklungsdimension in der OECD-Arbeit künftig verstärkt und ein breiterer Ansatz zur Förderung von Entwicklung verfolgt werden soll, der über die Arbeit des DAC und des DEV-Centre hinausgeht. Das Wissen aus anderen OECD-Politikbereichen soll künftig stärker zugunsten von Entwicklung genutzt und durch Wissens- und Erfahrungsaustausch mit Schwellen- und Entwicklungsländern geteilt werden. Sie sollen dadurch bei der Gestaltung von entwicklungsfördernden Politiken unterstützt werden (4 Schwerpunktbereiche: Gute Regierungsführung, Ressourcenmobiliserung für Entwicklung, innovative und nachhaltige Quellen für Wachstum sowie Messung von Fortschritt). Ein wichtiges Element ist zudem, die Politikkohärenz in den Mitgliedsstaaten zugunsten der Entwicklung von Partnerländern zu verbessern.

Deutschland wird die OECD bei der Umsetzung der Entwicklungsstrategie im Bereich Wissensaustausch unterstützen.

- Vorbereitung und Teilnahme am DAC High Level Meeting am 4.-5.12.2012 in London

- Post 2015-Entwicklungsagenda: Beiträge des DAC und der OECD;

- Die Umsetzung der Ergebnisse des High-Level Forum IV zur Wirksamkeit der EZ in Busan/Korea vom 29.11.-01.12.2011 und Unterstützung der neu geschaffenen Globalen Partnerschaft für wirksame Entwicklungszusammenarbeit;

2. Das Entwicklungszentrum der OECD (Development-Centre/DEV)

Das Development-Centre/DEV ist der entwicklungspolitische Think Tank der OECD und bietet aufgrund seiner breiten Mitgliedschaft ein inklusives Forum für Politikdialog „auf Augenhöhe“. Es wurde 1962 gegründet und mit einer gewissen Autonomie ausgestattet. Es veröffentlicht jährlich die international anerkannten Publikationen: „Latin American Economic Outlook“, „African Economic Outlook“, „South East Asian Economic Outlook“ sowie „Perspectives on Global Development“ und führt hierzu internationale Dialogforen durch, an denen Vertreter/Innen aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschat teilnehmen.

Ziel des DEV ist vor allem der Wissens- und Erfahrungsaustausch zwischen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern über entwicklungsfördernde Politiken in verschiedenen Bereichen. Das DEV wird oft als "Brückenbauer" zwischen Entwicklungsländern und Industriestaaten bezeichnet. Im DEV sind 41 Staaten Mitglied - 24 OECD-Mitgliedstaaten und als Besonderheit  17 Schwellen- und fortgeschrittene Entwicklungsländer wie bspw. Argentinien, Ägypten, Brasilien, Costa Rica, Indien, Indonesien, Kolumbien, Marokko, Südafrika, Thailand und Vietnam.

3.      Sahel- und Westafrika Club/SWAC

Der Sahel- und Westafrika Club wurde 1976 gegründet. Er soll zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine eigenverantwortliche und nachhaltige Entwicklung Westafrikas und der Sahel-Länder beitragen. Der Club ist im wesentlichen ein Forum für Informations- und Meinungsaustausch, das andere OECD-Einheiten wegen ihrer fehlenden Einbindung afrikanischer Partner in diesem Umfang nicht bieten können.