OECD-Sozialministerkonferenz

Am 2. und 3. Mai 2011 fand in Paris unter Leitung von Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen ein Treffen der OECD-Sozialminister statt. Stellvertretende Vorsitzende waren die australische Sozialministerin Macklin und der isländische Sozialminister Hannesson. Neben den OECD-Mitgliedstaaten waren auch Russland sowie die Länder der vertieften Zusammenarbeit Brasilien, Indonesien und Südafrika vertreten.

Das Thema der Konferenz lautete: "Für eine gerechtere Zukunft: Die Rolle der Sozialpolitik". Drei halbtägige Sitzungen boten den Ministern Gelegenheit zum ausgiebigen Meinungsaustausch und zur Diskussion über die Rolle der OECD. Wesentliches Ergebnis der Konferenz war ein Kommuniqué, in dem die OECD zu weiteren Arbeiten aufgefordert wurde, so auch zur Prüfung von Effektivität und Effizienz von Geldleistungen im Vergleich zu Sachleistungen - einem Thema, das von der deutschen Bundesministerin explizit angesprochen wurde. Sie begrüßte insbesondere, dass die OECD in der jüngsten Zeit unter ihrem Generalsekretär Gurrìa ihre Arbeiten im Bereich der Sozialpolitik deutlich intensiviert habe. Sie unterstrich, dass die Ausgaben für Sozialpolitik als Zukunftsinvestition und nicht als Kosten interpretiert werden sollten.

Die deutsche Version des Kommuniqués und weitere Informationen zur OECD-Sozialministerkonferenz finden Sie hier.